„Öffentlichkeit fern halten“

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Der Leser kritisiert, dass der Ortsbeirat Rübenach die Termine seiner Sitzungen erst sehr spät mitteilt.

Leserbrief von Rüdiger Neitzel, Vorsitzender FDPOrtsverband NordWest

Die kommunale Selbstverwaltung eröffnet dem Bürger die Chance der Mitwirkung und Kontrolle. Er kann mit seinen gewählten Gemeindevertretern auf Bürgerversammlungen sprechen, den Haushaltsplan einsehen oder über neue Bauvorhaben diskutieren … So schreibt die Bundesregierung im Internet. Leider ist das nicht so in Rübenach. Da wird die Öffentlichkeit so weit wie möglich fern gehalten, indem man die Ortsbeiratssitzungen erst am Morgen in der RZ bekannt gibt, an dem sie abends stattfinden. So geschehen am 11. Mai und am 6. Oktober.

Während ich das erste Mal noch für ein Versehen hielt, glaube ich jetzt an die Methode. „Störet unsere Kreise nicht“, ist hier wohl die Devise, dabei wäre frischer Wind gerade hier nötig. Viel zu lange ist der Stadtteil verschlafen. Man denke nur an die über Jahre unerträglich gewordene Verkehrssituation in der Aachener Straße. Ohne meine sechs Briefe an die Mitglieder des Ortsbeirates würde sich der noch heute nicht für die Umleitung des Schwerverkehrs über die K 66 einsetzen.

Rhein Zeitung – 12.10.2005

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