In seinem Kommentar und dem auf „Unser Rübenacher“ veröffentlichten Rhein-Zeitungs-Leserbrief „Allein Herr Biebricher fehlte“ wurden durch den Verfasser, Herrn Kowalski, zum wiederholten Male unwahre Behauptungen über mich erhoben.
Ich stelle hiermit folgendes klar:
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- Zu den Vor-Ort-Terminen mit den beiden Bundestagsabgeordneten waren weder ich noch meine Fraktionskollegin Monika Sauer eingeladen.
- Entgegen der Behauptung „Auch einige ortsansässige Ratsmitglieder waren zugegen. Allein Herr Biebricher fehlte.“, stelle ich fest, dass bei dem Termin mit Herrn Rudolph, MdB, zwei von vier (scheinbar eingeladene) und bei dem Termin mit Herrn Oster, MdB, überhaupt keine ortsansässigen Ratsmitglieder anwesend waren.
Dies können sowohl die beiden Bundestagsabgeordneten als auch die anderen Rübenacher Ratsmitglieder sowie der Ortsvorsteher bestätigen.
Derselbe Herr Kowalski hatte bereits im April 2021, als ich in der Rhein-Zeitung darüber informierte, dass das Gutachten zum Lärmschutz an der A48 in Auftrag gegeben und der städtische Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität darüber unterrichtet wurde, auf „Unser Rübenacher“ behauptet, es gebe überhaupt kein Gutachten und ich würde dies lediglich vortäuschen, um meiner Partei bei der Bundestagswahl Wählerstimmen zu verschaffen. Damit hat er mich öffentlich als Lügner hingestellt. Übrigens hätte ich es bis dahin nicht für möglich gehalten, dass die Existenz einer uns allen vorliegenden Ausschussvorlage einfach dreist abgestritten wird, um jemanden zu diskreditieren.
Statt sich nun, nach Vorliegen des Gutachtens zu entschuldigen, legt Herr Kowalski die nächste Verleumdung nach. Ich hoffe, dass der Vorstand der Bürgerinitiative, dem die Tatsachen ja bekannt sind, die Angelegenheit doch noch richtigstellt und sich von den unwahren Äußerungen seines Mitglieds distanziert. Herrn Kowalski sei gesagt, dass auch (Kommunal)-Politiker kein Freiwild sind und verleumderische Aussagen nicht vom Recht der freien Meinungsäußerung gedeckt werden. Eine weitere Lüge werde ich mir jedenfalls nicht bieten lassen.
Andreas Biebricher Rübenach – 15.11.2022
